Als ich mich über den neuen Langstreckenmilitärtransporter A400M, von dem Deutschland 60 Stück bestellt hat, auch auf der offiziellen Seite des “Bundesverteidigungsministeriums” informieren will, finde ich dort dazu gar nichts, dafür aber gleich auf der ersten Seite etwas anderes:
Der Hinweis auf eine Rede unseres Bundesverteidigungsministers zu Guttenberg anlässlich des Festaktes “Bundeswehr und American Jewish Commitee: 15 Jahre Partnerschaft und Vertrauen” am 8.12.2009 in Berlin.
Ganz klar: Hier hatte ich etwas übersehen.
Das AJC ist eine 1906 in den USA gegründete Privatorganisation. Ich wusste bisher noch nicht, dass die Bundeswehr offizielle Partnerschaften zu Privatorganisationen eingeht.
Das AJC sieht sich laut eigenen Angaben vor allem in der Rolle “das Wohlergehen und die Sicherheit der Juden in den Vereinigten Staaten, in Israel und auf der ganzen Welt sicherzustellen; die wichtigsten Prinzipien des Pluralismus als die beste Verteidigung gegen Antisemitismus und andere Formen der Bigotterie weltweit zu stärken; die Qualität des amerikanisch-jüdischen Lebens zu verbessern, indem es dabei hilft, jüdische Kontinuität sicherzustellen sowie die Bindungen zwischen amerikanischen und israelischen Juden zu vertiefen.”
Soweit so gut. Ich hätte verstanden, wenn so eine Partnerschaft mit dem AJC und deutschen Gedenkstätten stattfinden würde – aber mit dem Verteidigungsministerium? Ich musste also die Rede Guttenbergs lesen, und mich um mehr Verständnis bemühen:
“Wir Deutschen wollen die Erinnerung an die Schoah wach halten. Wir stellen uns unserer besonderen Verantwortung, die wir nach der Barbarei des Nationalsozialismus tragen; der Verantwortung, dass wir Antisemitismus nicht dulden und dass wir für das Existenzrecht und die Unversehrtheit des Staates Israel eintreten; der Verantwortung dafür, dass Freiheit, Menschenrechte und Toleranz die obersten Maximen unseres Handelns darstellen. Diese Verantwortung ist unverrückbarer Teil deutscher Staatsräson. Diese Verantwortung verpflichtet alle Deutschen – und damit auch die Bundeswehr als Armee des demokratischen Deutschlands.”
Das waren gewichtige Worte: Ich musste mich mehr mit diesem Thema auseinandersetzen. Denn seit geraumer Zeit (seit wann?) schienen sich Entwicklungen ergeben zu haben, die die deutsche Staatsräson quasi als deckungsgleich mit der des Nahoststaates definiert. Was könnte das für konkrete Folgen haben? Der Bundesverteidigungsminister spricht ja ganz klar davon, dass alle Deutschen, und damit auch die Bundeswehr, (moralisch?) dienstverpflichtet sind. Aber nein, er meint es wohl schon konkret: Es geht ja “um die oberste Maxime des Handelns”.
Ein Austauschprogramm scheint fest in die deutsche Offiziersausbildung integriert zu sein:
“Seit nunmehr 15 Jahren besteht ein vielfältiges, sich ständig fortentwickelndes Besuchsprogramm zwischen dem AJC und der Bundeswehr. Es dient dem gegenseitigen Kennenlernen, dem Knüpfen persönlicher Kontakte und dem Austausch von Erfahrungen.
So sind die hauptamtlichen Jugendoffiziere, die Teilnehmer der deutschen Admiralsstabs- und Generalstabslehrgänge und des Seminars Höhere Führung der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg regelmäßig im Rahmen ihrer Reisen Gast des AJC in New York. Die Treffen sind sehr rege und der Austausch ist immer gewinnbringend – ich danke für alle Beteiligten. Auch die Vorträge von Vertretern des Berliner AJC-Büros an Schulen und Bildungseinrichtungen der Bundeswehr stoßen stets auf großes Interesse.”
Und dann wird Guttenberg wieder konkret und zitiert die Kanzlerin:
“Ich habe viel von Geschichte gesprochen und von der praktischen Kooperation zwischen dem AJC und der Bundeswehr. Dabei geht es immer auch um Israel. Das Eintreten für das Existenzrecht Israels verbindet Deutschland und das AJC auf der politischen ebenso wie auf der praktischen Ebene. Denn Israel wird auch sechzig Jahre nach seiner Entstehung in seiner Existenz bedroht.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Rede vor dem Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika vor wenigen Wochen die Haltung der Bundesrepublik noch einmal unmissverständlich klargestellt: „Die Sicherheit Israels ist für mich niemals verhandelbar. [...] Wer Israel bedroht, bedroht auch uns.’
Nachdem bisher Gelesenen glaube ich schließen zu können, dass Deutschland sicherlich sofort den Verteidigungsfall erklären würde, falls Israel sich bedroht fühlte. Letzteres ist ja bekanntlich der Fall. Ist also der Verteidigungsfall für uns schon eingetreten und komme ich damit ganz unverhofft vielleicht der Antwort auf meine Frage aus dem vorangegangenen Beitrag näher, warum Deutschland so viele A400M braucht?
Aber nicht vorschnell werden. Erstmal weiterlesen:
“Heute sind die militärpolitischen und militärischen Beziehungen zwischen unseren Ländern so reich wie noch nie. So finden jährlich ein ‘Strategischer Dialog’ auf Ebene der Staatssekretäre ebenso statt wie Stabsgespräche der militärischen Führung, bei denen militär- und rüstungspolitische Themen besprochen werden.”
Redet Guttenberg jetzt von den USA oder von Israel, wenn er von reichen militärischen Beziehungen spricht? Ich bin durcheinander. Aber weiter:
“Auch auf der Ebene der Teilstreitkräfte und in der praktischen Rüstungskooperation sind die Kontakte vielfältig. Neben regelmäßigen Austauschbesuchen finden in einigen Bereichen Lehrgangs- oder Ausbildungsbesuche bei den jeweils anderen Streitkräften statt. So haben seit 1998 150 deutsche Offiziersanwärter und die gleiche Anzahl Israelis an Austauschprogrammen zwischen der Bundeswehr und der Tzahal [israelische Armee] teilgenommen.
Von besonderer Bedeutung ist dabei der Besuch der „Witnesses in Uniform“ aus den israelischen Streitkräften hier im Ministerium in Berlin während ihrer Reise zu den Stätten der Schoah. Das so gewachsene Verständnis verbindet gerade die jungen Offiziere beider Armeen, die sich in vorurteilsfreier Kameradschaft mit großer Neugierde und Respekt vor der Professionalität des anderen begegnen. Der hohe fachliche Ausbildungsstand der israelischen Armee macht sie für die Bundeswehr zu einem attraktiven Kooperationspartner. Wir wollen die Zusammenarbeit weiter vertiefen.”
Der hohe fachliche Ausbildungsstand? Ja natürlich, damit muss eine gewisse Kriegserfahrung gemeint sein, bei der die israelische Armee der deutschen ja noch um einiges voraus ist. Denn nur so kann man zu einem “witness”, also einem Kriegszeugen werden. Man denke immerhin an die beiden jüngsten Kriege im Libanon und in Gaza, anlässlich derer ja auch neue Waffensysteme erfolgreich getestet werden konnten.
Und jetzt wird Guttenberg wieder sehr deutlich:
“Das iranische Nuklearprogramm lässt eine neue, gefährliche Herausforderung für Israel, die NATO und die EU, aber auch für die Staaten der arabischen Welt entstehen. Diese Gefahr ist nicht akademisch, sie ist real – und sie wächst mit jedem Tag, an dem die iranische Regierung die Arbeiten an ihrem Nuklearprogramm fortsetzt und sich der Kooperation widersetzt.
Auch hier hat die Kanzlerin vor dem amerikanischen Kongress klare Worte gefunden: Eine Atombombe in der Hand des iranischen Präsidenten, der den Holocaust leugnet, Israel droht und das Existenzrecht abspricht, darf es nicht geben.
Und weiter: Im Übrigen wird nicht nur Israel bedroht, sondern die ganze freie Welt.
Die ganze freie Welt ist also gefordert. Die NATO, die EU und Israel haben die gleichen Interessen: Der drohenden Bewaffnung des Iran mit Massenvernichtungswaffen müssen wir gemeinsam entschlossen entgegen treten.”
Könnte es sein, dass unter die angesprochene “praktische Rüstungskooperation” auch der Langstreckenmilitärtransporter Airbus A400M fällt? Falls Israel also gegen den Iran zurückschlagen würde, könnte der neue A400M problemlos die 5000 km zum Luftwaffenstützpunkt in Termez (Usbekistan) überwinden oder auch direkt Truppen in Afghanistan grenznah zum Iran absetzen.
Weit hergeholt finde ich das nicht unbedingt, da es doch schon öfters Rüstungsprojekte für Israel gab:
Insgesamt gingen schon 5 U-Boote der Dolphin-Klasse an den Nahosttaat: 1991 (2 Boote), 1994 (1 Boot), 2005 (2 Boote): “Die ersten beiden Boote waren ein Geschenk der Bundesrepublik an Israel, während Deutschland und Israel das dritte Boot je zur Hälfte bezahlten. Bei den zwei weiteren 2005 an Israel verkauften Nachbauten trägt Deutschland etwa ein Drittel des Kaufpreises, maximal jedoch 333 Millionen Euro. Die ersten drei Boote kosteten jeweils rund 225 Millionen Euro, die beiden weiteren kosten je eine knappe halbe Milliarde Euro. Die Preissteigerung resultiert vor allem aus dem technisch aufwändigeren Brennstoffzellenantrieb.”(Wikipedia)
Der Rüstungsesport hatte jedoch auch einige Kritiker, die befürchten wollten, dass die 65-cm-Torpedorohre auch mit atomaren Marschflugkörpern bestückt werden könnten. Diese Informationen bleiben aber letztlich im Bereich der Gerüchte stecken.
Das Stichwort “Atom” lenkt mich nun zu einer ganz anderen Idee: Da ja zwischen Deutschland und Israel eine vollendete und langjährige Militär- und Rüstungskooperation besteht, scheint vielen (einschließlich mir) entgangen zu sein, dass Deutschland damit zur Atommacht aufgestiegen ist: Ja! Denn Israel besitzt die Bombe oder besser gesagt Bomben. Es sollen 400-500 atomare Sprengköpfe sein, die jetzt natürlich auch Deutschland automatisch schützen bzw. diesem zur Verfügung stehen würden, da bin ich mir sicher.
Das war das vorläufige, nur auf den ersten Blick, überraschende Ergebnis der engen und vertrauensvollen militärischen und sonstigen Zusammenarbeit zwischen der Bundeswehr und der Tazahal, (das Wort kannte ich noch nicht, hat aber nichts mit Tadsch Mahal zu tun!)
Je mehr ich darüber nachdenke, desto mehr steigt meine Gewissheit: Damit und nur damit musste auch die gemeinsame Kabinettsitzung der israelischen und der deutschen Regierung in Berlin zu tun haben, die der israelische Premier Netanjahu leider wegen Schnupfens in letzter Sekunde auf Januar verschieben musste.
Ich muss den Auftakt irgendwie nicht mitbekommen haben: aber faktisch gibt es doch längst eine gemeinsame, “vertrauensvolle” Regierung.
Wir sollten uns daher nicht davor scheuen, dies auch gegenüber der deutschen Bevölkerung deutlich zu machen und feierlich mit einer Änderung des Grundgesetzes zu bekräftigen und durch das Hinzufügen eines neuen Artikels zu beschwören, der seinen Niederschlag auch in einem neuen Gelöbnis der Bundeswehrrekruten wird finden müssen.
(Hier noch ein bombiger Link zu David Harris, AJC-Vorsitzender, Guttenberg-Freund und ehrenamtlicher Instrukteur der Bundeswehr.)
Tags: American Jewish Commitee, BUndeswehr, Führungsakademie der Bundeswehr, Guttenberg, Iran, Israel




















Liebe Friederike
Eine wie ich finde sehr treffende Analyse für etwas was eigentlich laut unserer Verfassung gar nicht sein darf. Interessant, dass immer mehr heraus kommt wie die Regierung das Volk in militärischen Fragen hinter das Licht führt.
Erst der Kosove, auch noch von “Jesus”" Fischer mitinitiiert, dann “verteidigen wir, dank Struck, Deutschland am Hindukusch” und sind offensichtlich sofort im Verteidigunfsfall, wenn Israel angegriffen wird.
Und bei allen Aktionen oder besser gesagt Kriegseinsätzen oder deren Planung wie im Fall der A400M wird vertuscht und getäuscht. Man versucht die Verfassung und das Grundgesetz nicht zu verletzen und nimmt dabei in Kauf die Soldaten in einer grotesken Rechtsunsicherheit zu verheizen. (Afgahnistan, Jung, von zu Guttenberg)
Aber die Frage, die sich jeder Bundesbürger stellen muss ist doch die, “in was für einer Republik möche ich eigentlich leben”ß Will ich von Deutschland aus in die Welt ziehen um Krieg zu führen?
Ich möchte das nicht! Darum darf einer Änderung der Verfassung und des Grundgesetzes auf keinen Fall zugestimmt werden. Deutschland muss sich aus Afgahnistan zurück ziehen. Dieser Krieg ist nicht zu gewinnen. Israel muss gezwungen werden den Nahost Konflikt mit Palistinänsern in Verhadlungen zu lösen.
1956 brauchte unsere Demokratie eine Armee (obwohl das vorher niemand mehr wollte nach dem Krieg) - 1957 bekamen wir die Bundeswehr.
Unsere Bundesregierung wollte in den Afghanistan-Krieg ziehen - sie ist in den Krieg gezogen.
Ich musste am eigenen Leib erfahren, dass ein Bundesbürger für die Bundesregierung nur Dreck ist.
Unser Grundgesetz hat Null Wert. Alle anderen Gesetze sind nur da, um uns das Geld aus der Tasche zu ziehen und um uns zu unterdrücken.
In Afghanistan ist ein wichtiger Schritt gemacht worden. Man probierte aus, wie weit man bei der Bevölkerung gehen kann, kriegerische Auseinandersetzungen zu akzeptieren, obwohl unser Land überhaupt nicht bedroht ist.
Das Volk meckert ein wenig, hat man mit gerechnet, aber dann beruhigt es sich auch wieder. Wie immer! Das Volk ist dumm!
Demnächst werden Deutschlands zum Kriegsdienst gezwungene Soldaten noch an vielen weiteren Kreigsschauplätzen mitmischen.
Auf so eine Krise, wie wir sie jetzt haben und die noch lange nicht zu Ende ist, wird ein Krieg folgen, vielleicht ein Weltkrieg.
Niemand fragt uns, ob wir das wollen.
Unsere Bundesregierung macht was sie will - sie macht nicht das, was wir Bürger wollen.
Hallo Friederike,
kann mich Kaiserbubu nur anschließen, wie es gerade in den Krahm passt wird unterstützt oder gegen an gegangen…
Israels Geschichte liest sich wie das Drehbuch eines Hollywood-Streifens .
Zitat Wiki: Noch in der Gründungsnacht erklärten Ägypten, Saudi-Arabien, Jordanien, Libanon, Irak und Syrien dem neuen Staat den Krieg.
Wie würden wir es empfinden, hätte man nach dem 2. WK einen Staat auf deutschem Boden gegründet??
Zitat Wiki: Die jüdischen Siedlungen wurden in den besetzten Gebieten errichtet und dürfen nur von jüdischen Israelis bewohnt werden….
Wie kann man diese mehr als Fragwürdige Siedlungspolitik rechtfertigen?
Wie kann man sich so extrem und ohne vorbehalt für dieses von außen geschaffene und beeinfluste Land, dass es ohne die “SIegermächte” nicht gäbe, einsetzen?
Wie soll es möglich sein, durch sich ständiges Einmischen, ständige Unterstützung der einen und Sanktionierungen der anderen in diesem Gebiet Frieden zu schaffen?? Wie wird es gerechtfertigt, das Israel U-Boote der neuesten Generation, Flugzeuge und A-Waffen erhält und unterhalten darf, andere dafür aufs schärfste Angegriffen und bedroht werden?
Wie hat es Merkel so schön gesagt?: Die Welt muss nicht dem Iran beweisen, dass es keine A-Waffen hat. Der Iran muss der Welt beweisen dass er sie nicht Anstrebt!
Die Frage ist nicht nur “Will ich von Deutschland aus in die Welt ziehen um Krieg zu führen?” –> Dies gilt ebenso für die USA, UK, Frankr…. aber auch die NATO, UN….
Scließlich und letzt endlich wird sich alles nur um eines drehen: Mehr Einfluss, mehr Macht, mehr Geld, mehr Macht, Macht, Macht…
Diese ständigen ausreden vom Einsatz für und gegen Völkerrechte, Grundrechte, bösen Diktatoren und feindlichen Systeme sind zum Kotzen… denn die sog. “Westmächte” verstoßen selbst oft genug gegen ihre eigenen Regeln und ihren Bemühungen für eine gerechte und “demokratische” Welt. Wo ist die demokratie beim “Vetorecht”?? Wo ist sie, wenn gewählte Regierungen (von außen) gestürtzt und beeinflusst werden…
Völkermord, Zivile Opfer, böser Sozialismuss und Kommunismus…bla bla bla.. seit vielen vielen Jahren wird kräftig mit abgereichertem Uran geballert, neueste High-Tech und A-Waffen entwickelt…. schon ewig werden Sozialistische und Kommunistische Regierungen, andere Systeme oder auch nur Lebensweisen blockiert, bekämpft und zum Feindbild gemacht… weil sie nicht “unseren” Vorstellungen entsprechen… ich könnt mich schon wieder..ahhh
… langsam und klammheimlich werden all die Werte für die “wir” so wehement kämpfen immer weiter beschnitten und gekürzt… Im Namen der Sicherheit, des Kampfes gegen den Terror
Nah, ich mekre schon ich lass mich wieder gehen, finde kein Ende und schweife ab… Eins noch, Amerikanische A-Waffen befinden sich in Deutschland, werden von deutschen Soldaten auf deutschen Basen bewacht… und könnten mit deutschen Tornados auf Befehl zum Einsatz
kommen. (Zumal wie ich das mitbekommen habe, immernoch die Alliierten das letzte Wort im Dt.Reich haben –> Denn ja, es gibt noch immer keinen Friedensvertrag und Theoretisch gibt es noch immer das Dt.Reich und die BRD(GmbH) verwaltet teile seines Gebietes mit Billigung der Siegermächte)
Schluss jetzt, hab wieder schlechte Laune…
Juden sind auch nur Menschen. Nicht besser oder schlechter als andere Menschen. Sicher ist es schrecklich, was Millionen Menschen unter Hitler widerfahren ist. Immer wieder gerne wird vergessen, das der Holocaust:
a) nicht nur Juden betraf
b) sicherlich von einigen Juden in gut geschützten Positionen mitzuverantworten ist, denn:
Weisse töten weisse, schwarze töten schwarze, juden töten juden, moslems töten moslems. Menschen töten Menschen, war schon immer so.
Ich finde die Spezielbehandlung der Juden in dieser Welt sollte langsam enden. Jeder ist für sich selber verantwortlich. Israel leistet sich viel zu viel fragwürdiges, um dem normalsterblichen noch glaubgaft machen zu können, die juden seien “göttlicher” als andere Völker.
Man bekommt nur eher den Eindruck, einige Menschen halten sich selber für Gott.
Respekt und RIP an Ephraim Kishon. Es gibt nämlich auch Menschen, die sich und das Leben nicht ganz so ernst nehmen.
berlin wird von washington/telaviv reagiert. so wie es in vasallenreichen
üblich ist.weltfriede durch globalisierung+massenmord.der islam wurde be-
nutzt jetzt muss er weg. sind dann die christen aller schattierungen dran?
staatsanwälte sind weisungsempfänger der regierung.unabhängige richter
gibts auch nicht.
das judentum verhält sich zum zionismus wie das deutschtum zum nationalsozia-
lismus.
die versklavung von jungen europäern durch die andauernde 3.reich gehirn-
wäsche (knopp-history), einschränkung der direkten meinungsfreiheit bei strafandrohung
kann eines tages des überdrusses wegen, anders als geplant ausgehen.erst
kommt der mensch,dann das volk,dann die religion.dann das kapital.
400.000 kontrollieren 80 millionen. die grössten widersacher der zionisten
sind juden( finkelstein/sand…) die neonazis entstammen den gleichen quellen des zionismus.(london-mi-6)
wie könnte das “gute” seinen gegenterror rechtfertigen, wenn nicht durch erhalt und förderung des”bösen terrors”.das märchen sauerlandbande, das
cia-lager al quaida. wie viele hisbollahraketen sind mit zion.hintergrund nach
israel geflogen .wieviel eigene soldaten durch “friendly terror” gehimmelt worden, um die parlamente(wenn nicht durch spenden) zu motivieren. der
fisch stinkt vom kopf.auch bei uns. arbeitslose männliche jugend lässt sich
prima zum freiwilligen soldaten für terror(anti)einsätze motivieren.erst werden die afghanen ein bischen umgebracht,verkrüppelt, dann wird ihnen
großzügig mit prothesen und brunnen geholfen.das sie nicht dankbar sind
ist verwunderlich.