Margot Käßmann For President! (Quelle: wikimedia commons)
Horst Köhler ist zurückgetreten. Das war feige, denn Deutschland befindet sich in schwerem Fahrwasser, und ein Kapitän geht nicht als erster von Bord (auch wenn er nicht das Hauptsteuer in der Hand hat).
Statt über wichtige Dinge des Weltgeschehens zu berichten, quält uns die Presse nun mit seitenlangem Politgemauschel und Postengeschacher der Parteien, welcher Politrentner denn nun auf dem Friedhof namens “Schloss Bellevue” landen soll.
Wie uninteressant! Eigentlich gehörte der Bundespräsident schon längst vom Volk direkt gewählt!
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Auch in Sachen Köhler liegen die Dinge (wie so oft) ambivalent. Gestern hatte ich ein Gespräch mit jemandem, der einige Berater Köhlers kennt und sich des öfteren mit ihnen unterhalten hat. Demnach soll Köhler sich schon seit Monaten hinter den Kulissen mit der FDP und Merkel „gezofft“ und sich mehr und mehr isoliert gefühlt haben. Bei der FDP ging es angeblich um die Steuersenkungen, die Köhler für undurchführbar hielt. Bei Merkel-CDU um die Kürzung von Sozialabgaben und ausgedehnte Einsparungen, wogegen Köhler seine Bedenken angekündigt haben soll. In letzter Zeit soll er sich zunehmend für die „Turbinensteuer“ eingesetzt haben, also die Besteuerung von Finanztransaktionen, die Deutschland 12 Mrd. Euro pro. Jahr bringen könnte. Ob die Angaben stimmen, kann ich (noch) nicht überprüfen, die Quelle erschien mir jedoch seriös. Man wird vielleicht im Nachhinein noch etwas zum Thema vernehmen können.
Fest steht: Köhler hatte sich immer wieder für mehr direkte Demokratie stark gemacht. Über dieses Thema habe ich bei zeitgeist-online einen Artikel eingestellt: „Mehr direkte Demokratie: Ausweg aus zunehmender Politikverdrossenheit und sinkender Wahlbeteiligung?“
Köhler sagte gegenüber der WELT zum Thema Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk: „Ich halte es für einen Ausdruck von Beklemmung oder Unsicherheit, wenn man bei dieser Frage sofort auf Hindenburg verweist.“
Tatsächlich würgen die Etablierten immer wieder Stimmen ab, die sich für eine Direktwahl des Bundespräsidenten einsetzen mit dem Stichwort „Hindenburg“. Was hat es damit auf sich? Ich zitiere aus dem o. g. Artikel: (weiterlesen…)
